Niedersächsische Kontaktstelle im EJN

Das Oberlandesgericht Celle ist die niedersächsische Kontaktstelle im Europäischen Justiziellen Netz für Zivil- und Handelssachen (EJN).

Den Kontaktstellen kommt eine Schlüsselrolle im EJN zu. Sie stehen den anderen Mitgliedern des Netzes sowie den Gerichten und Justizbehörden in ihrem Mitgliedstaat bei Problemen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr zur Verfügung. Für eine reibungslose justizielle Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und zur Förderung der innerstaatlichen Gerichtsverfahren bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten vermitteln sie Kontakte, informieren und helfen bei der Überwindung von Verfahrenshindernissen. Zu der Arbeit der Kontaktstellen gehört beispielsweise auch die Erteilung von Auskünften zu dem Inhalt ausländischen Rechts und zu europäischen Rechtsinstrumenten im Bereich des Zivil- und Handelsrechts.

In Deutschland gibt es neben der Bundeskontaktstelle 16 Landeskontaktstellen. Die Kontaktstellen der Bundesländer arbeiten gleichberechtigt neben der Bundeskontaktstelle und können direkt von den Kontaktstellen der EU–Mitgliedstaaten mit Anfragen befasst werden. Deutsche Gerichte können sich daher sowohl an die Landeskontaktstellen als auch an die Bundeskontaktstelle wenden.

Die niedersächsische Kontaktstelle beim OLG Celle ist über folgendes Postfach zu erreichen:OLGCE-EJN-Zivil@justiz.niedersachsen.de

Weitere Informationen über die Arbeit der Kontaktstellen: BfJ - Die deutschen Mitglieder im EJN (bundesjustizamt.de)