Mehr Demokratie in Europa wagen?

CELLE. „Das Demokratieparadox der Europäischen Union“ – kenntnisreich und pointiert betrachtete Prof. Dr. Frank Schorkopf am 21. November 2023 im Rahmen der Vortragsreihe des Oberlandesgerichts Celle in Zusammenarbeit mit der Niedersächsischen Akademie der Wissenschaften zu Göttingen die sich entwickelnde Demokratisierung der Europäischen Union.

Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte ordnete in ihrer Begrüßung die Aktualität dieses Themas ein: „Im Angesicht der aktuellen Krisen hinterfragen wir unsere eigene Größe und unsere Möglichkeiten. Wir erkennen die Vorteile der Europäischen Union als großer Gemeinschaft. Der Blick auf ihre Ursprünge und ihre Legitimation ist damit wichtiger denn je.“

Prof. Dr. Schorkopf beschrieb die Anfänge der Montanunion in den 50er Jahren – geprägt von den unterschiedlichen Erfahrungen der Mitgliedsstaaten aus der Epoche des Dritten Reichs und der Nachkriegszeit – noch als „praktizierte Parlamentarismusskepsis“. Die „Hohe Behörde“ sollte unabhängig von politischer Einflussnahme der nationalen Parlamente handeln. Doch bald entwickelte sich ein Selbstbewusstsein des – anfangs noch gar nicht so genannten – Europäischen Parlamentes. Forderungen nach demokratischer Legitimation wurden laut, um einer zunehmenden Entfremdung von den Bevölkerungen entgegenzuwirken. Sie führten zu Direktwahlen und wachsendem Einfluss. Schorkopf arbeitete den sich entwickelnden Widerspruch zwischen der „Supranationalität“ der Europäischen Gemeinschaften und der zunehmenden „Souveränität“ aufgrund der fortschreitenden Demokratisierung heraus. Ob sich zukünftig eine europäische Identität entwickele, die den Weg zu einem wirklich souveränen Europa als föderalem Bundesstaat zulasse, sei aber nicht abzusehen. Schorkopf konstatierte, dass dem derzeit die mangelnde Akzeptanz und die Sorge gerade kleiner und mittlerer Nationen vor einem Bedeutungsverlust entgegenstünden.

In bewährter Weise wurden die Gespräche im Anschluss bei Getränken und Paragraphenbretzeln im Plenarsaal fortgesetzt. Dabei gab es auch einen Ausblick auf die Fortsetzung der Vortragsreihe: Nächster Gast wird am 1. Februar 2024 der Vizepräsident des DFB und frühere Vorsitzende Richter des Oberlandesgerichts Celle Ralph-Uwe Schaffert sein.

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Andreas Keppler

Richter am Oberlandesgericht

Pressesprecher

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