Online-Plattform zu Inhalten und Beschlüssen der Jahrestagungen der Obergerichte

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs finden sich jährlich zu einer Konferenz zusammen, auf der aktuelle rechtspolitische Fragen und Themen der gerichtlichen Praxis erörtert werden. Im Rahmen der Jahrestagungen werden zudem regelmäßig Arbeitsgruppen eingesetzt und Beschlüsse zu aktuellen Justiz-Themen gefasst.

Die Inhalte und Beschlüsse der bisherigen Jahreskonferenzen sind in einer zentralen und frei zugänglichen Sammlung übersichtlich zusammengestellt worden. Das Archiv beinhaltet Materialien zu den Jahrestagungen ab 2017 und ist hier abrufbar.

Die Zusammenstellung dient dem Zweck, die Positionen der Obergerichte effizienter recherchierbar zu machen und Interessierten einen erleichterten Überblick über die Konferenzinhalte zu ermöglichen.