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"Schüler*innenparlament simuliert Gesetzgebungsverfahren"

- Projekttag zum 70jährigen Bestehen des Grundgesetzes -



CELLE. Am 23. Mai 2019 haben etwa 140 Schülerinnen und Schüler der Jahrgangstufen 10. und 11. des Hermann-Billung-Gymnasiums unter der Leitung ihres Lehrers Timo Breden in Kooperation mit dem Oberlandesgericht das Gesetzgebungsverfahren im Deutschen Bundestag simuliert. So wurde der 70. Geburtstag des Grundgesetzes nach sorgfältiger Vorbereitung dieses Projekttages durch Timo Breden und das mitwirkende Team aus Lehrer*innen und Schüler*innen beim HBG auf ganz besondere Weise begangen.

Nach einem Einführungsvortrag zum Grundgesetz und den Aufgaben des Deutschen Bundestages simulierten die in sechs Fraktionen aufgeteilten Schülerinnen und Schüler die Arbeit der Bundestagsabgeordneten anhand eines fiktiven Gesetzesentwurfs, der eine Verpflichtung der Netzbetreiber zur Vorratsdatenspeicherung für sechs Monate vorsah und vom Bundesinnenministerium eingebracht wurde.

Nach der ersten Lesung, die das Gesetzgebungsverfahren nach dem Grundgesetz vorsieht, diskutierten die Schülerinnen und Schüler zunächst innerhalb der Fraktionen über den Gesetzesentwurf. Das Ergebnis dieser Beratungen wurde anschließend von den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden im Plenum vorgestellt. Die Diskussion wurde danach in den Fachausschüssen fortgesetzt, denen Dr. Rainer Derks vom Oberlandesgericht als externer Sachverständiger für die Beratungen zur Seite stand. In lebhaft und mit großem Engagement geführten Diskussionen entwickelten die Schülerinnen und Schüler schließlich eine von dem ursprünglichen Gesetzesentwurf abweichende Gesetzesvorlage, die bei der abschließenden Abstimmung mittels „Hammelsprungs“ eine große Mehrheit erhielt.

Mit großem Applaus bedankten sich die Schülerinnen und Schüler zum Abschluss bei den Beteiligten und zeigten, dass Demokratie von der Mitwirkung lebt.


Ansprechpartner:

Dr. Rainer Derks

Richter am Oberlandesgericht

Pressesprecher

Telefon: 05141 206 777


 

v. l. Timo Breden, Rainer Derks

Artikel-Informationen

23.05.2019

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