Richterinnen und Richter aus China besuchen das OLG

Celle. Heute haben erneut 18 Richterinnen und Richter aus dem Bezirk des High People’s Court der Provinz Shandong in China das Oberlandesgericht in Celle besucht.

Die Delegation setzt sich aus Strafrichterinnen und -richtern zusammen, die an verschiedenen Gerichten im Bezirk der Provinz Shandong tätig sind. Die Juristen aus der im Osten Chinas gelegenen Provinz haben sich nicht nur über das Oberlandesgericht Celle und seine Geschichte informiert, sondern insbesondere über das deutsche Rechtssystem. Richterin am Oberlandesgericht Dr. Sabine Ferber referierte die Grundsätze des deutschen Strafprozessrechts. Dabei richtete sie ihr Augenmerk auf das Verfolgungs- und Anklagemonopol des Staates. Sie beleuchtete die Verpflichtung zur Amtsaufklärung und Beweisverwertungsverbote ebenso wie die Pflicht, Strafverfahren schnellstmöglich und fair durchzuführen. Auch das im Grundgesetz verankerte Recht auf einen gesetzlichen Richter und der Grundsatz des rechtlichen Gehörs wurden erörtert. Abschließend stellte Dr. Sabine Ferber den Instanzenzug und die Gerichtsbesetzung vor.

Der Besuch beim Oberlandesgericht Celle ist Bestandteil einer mehrtägigen Studienreise, die die Delegation in verschiedene Bereiche der niedersächsischen Justiz geführt hat.