Künstliche Intelligenz wird die Justiz verändern

CELLE. Künstliche Intelligenz in der Justiz ist – so der Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer Dr. Thomas Remmers – ein „unfassbar spannendes Thema“. Sie kann die Effizienz der Rechtsprechung steigern und umfangreiche Massenverfahren handhabbar machen. Zugleich wird das Urteil aber nicht durch einen Algorithmus, sondern durch eine Richterin oder einen Richter als Mensch gesprochen. Eine umfangreiche Tagung am Oberlandesgericht Celle am 25. Mai 2023 betrachtete, wie künstliche Intelligenz in der Justiz eingesetzt werden kann und soll. Die Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle Stefanie Otte versprach zwei Erkenntnisse: „Gerichte sind viel moderner, als viele denken. Und wir werden auch mit den digitalen Möglichkeiten genauso verantwortungsbewusst umgehen, wie allgemein mit der uns durch die Verfassung anvertrauten richterlichen Macht!“

Hochkarätige Referentinnen und Referenten aus Praxis und Wissenschaft beleuchteten teils kontrovers die Chancen und Grenzen des Einsatzes künstlicher Intelligenz. Während die Vorstandsvorsitzende des deutschen EDV-Gerichtstags e.V. Dr. Anke Morsch hervorhob, dass die Justiz selbstbewusst sein müsse, auch beim Einsatz künstlicher Intelligenz weiterhin auf „Hand- und Kopfarbeit zu setzen“, fragte Prof. Dr. Thomas Riehm provokativ: „Ist der Mensch wirklich der Goldstandard?“ und warb dafür, die gerichtlichen Verfahrensgrundsätze technikfreundlich neu zu interpretieren. Gudrun Schäpers, die Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm, hob hervor, dass Künstliche Intelligenz die Chance biete, mehr Zeit für menschliches, verantwortungsbewusstes Handeln zu haben. Zugleich warnte sie davor, diesen Vorteil durch Personalkürzungen zunichte zu machen. „Rechtssuchende müssen sehen, dass sich Menschen mit ihrem Fall befassen“, schloss Edith Kindermann, die Präsidentin des deutschen Anwaltsvereins. Nur das schaffe Rechtsfrieden.

Die Tagung, die gemeinsam vom Oberlandesgericht Celle und dem deutschen EDV-Gerichtstag e.V. ausgerichtet wurde, fand in dem historischen Plenarsaal des Oberlandesgerichts statt und wurde live im Internet übertragen. Sie ging auf die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe unter Leitung von Stefanie Otte und Dr. Thomas Dickert und deren viel beachtetes Grundlagenpapier zum Einsatz künstlicher Intelligenz in der Justiz zurück.

Teilnehmer, teils vor Ort, teils digital zugeschaltet – waren:

· Stefanie Otte – Präsidentin des Oberlandesgerichts Celle,

· Gudrun Schäpers – Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm,

· Dr. Thomas Dickert – Präsident des Oberlandesgerichts Nürnberg,

· Dr. Anke Morsch – Präsidentin des Finanzgerichts Saarbrücken und Vorstandsvorsitzende des deutschen EDV-Gerichtstags e.V.,

· Dr. Thomas Remmers – Vizepräsident der Bundesrechtsanwaltskammer,

· Edith Kindermann – Präsidentin des Deutschen Anwaltsvereins,

· Isabelle Biallaß – Richterin am Amtsgericht und Leitung des Think Tanks Legal Tech und KI am Oberlandesgericht Köln,

· Prof. Matthias Grabmair, Ph.D., LL.M. – Professorship for Legal Tech, Technische Universität München,

· Prof. Dr. Thomas Riehm – Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht, Zivilverfahrensrecht und Rechtstheorie, Universität Passau,

· Prof. Dr. Stephanie Evert / Prof. Dr. Axel Adrian – Friedrich-Alexander-Universität Nürnberg-Erlangen,

· Gesine Irskens – Richterin am Landgericht, Niedersächsisches Justizministerium,

· Christian Huber / Martin Sokoll – Richter am Landgericht Ingolstadt,

· Jan Spoenle – Richter am Oberlandesgericht Stuttgart,

· Lutz Pittner – Oberstaatsanwalt, Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz,

· Sören Preissler – Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken.

Die Aufzeichnung der Tagung steht auf dem YouTube-Kanal des Oberlandesgerichts Celle zum Abruf bereit:

Ansprechpartner:

Andreas Keppler

Richter am Oberlandesgericht

Pressesprecher

Telefon: 05141 / 206 777

01525 6798160