Präsidenten deutscher Obergerichte treffen sich in Celle

Die 63. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte (OLG), des Kammergerichts und des Bundesgerichtshofs (BGH) findet auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Celle, Dr. Peter Götz von Olenhusen, in Celle statt. Vom 30. Mai bis zum 1. Juni 2011 beraten die 25 Präsidenten der obersten ordentlichen Gerichte Deutschlands im historischen Plenarsaal des OLG Celle über aktuelle Themen der Rechtspolitik und der Gerichtsorganisation.

Die Vertreter und Vertreterinnen der Medien sind herzlich eingeladen zu einer

Pressekonferenz
am Mittwoch, den 1. Juni 2011 um 12:00 Uhr
im Oberlandesgericht Celle, Sitzungssaal H 53.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem die künftige Regelung der zum Jahresende auslaufenden Vorschriften zur Besetzung von großen Strafkammern mit zwei statt drei Richtern. Nach der Rechtsprechung des BGH sind besondere Voraussetzungen an den Verzicht auf die Dreierbesetzung zu fordern. Die damit beabsichtigte Stärkung der Qualität der Rechtsprechung ist allerdings mit einem höheren Personalaufwand verbunden. Weiter erörtern die Tagungsteilnehmer den aktuellen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Rechte der Opfer sexuellen Missbrauchs, der den Einsatz von Proberichtern in diesem Bereich beschränken will. Präsident Götz von Olenhusen möchte mit seinen Kolleginnen und Kollegen daneben in einen offenen Gedankenaustausch über eine systematische Beschäftigung mit den Zukunftsfragen der Justiz treten. Dies betrifft zum einen die Auswirkungen gesellschaftlicher Veränderungen auf die Rechtsprechung und die Justizangehörigen, aber auch die Anpassungen der Verwaltungs- und Gerichtsstrukturen an technische Entwicklungen, haushaltsrechtliche Vorgaben und Konzentrationsbestrebungen.

Das Arbeitsprogramm wird abgerundet durch einen Empfang beim Oberbürgermeister der Stadt Celle. Mit dem Celler Schloss und Residenzmuseum sowie dem Kloster Wienhausen haben die Tagungsteilnehmern Gelegenheit, einige der schönsten Kulturschätze Celles zu besichtigen.

Präsident Götz von Olenhusen hat einen besonderen Grund zur Freude: "Dass dem OLG Celle turnusgemäß nach 24 Jahren ausgerechnet im Jahr seines 300. Jubiläums die Gastgeberrolle zukommt, ist ein wunderbarer Zufall. Der restaurierte Plenarsaal ist ein würdiger Rahmen für anregende Diskussionen."