Besuch aus Kirgisistan

Besuch aus Kirgisistan beim Oberlandesgericht

Kirgisische Richter lernen um zu lehren

Im Rahmen einer 2008 vereinbarten Partnerschaft zwischen der niedersächsischen und der kirgisischen Justiz hat eine Delegation von drei Richterinnen und Richtern aus Kirgisistan am vergangenen Mittwoch das Oberlandesgericht Celle (OLG) besucht. Nach einem Empfang durch den OLG-Präsidenten Dr. Peter Götz von Olenhusen haben sie an einer Sitzung des 5. Zivilsenats teilnehmen und die Besonderheiten des deutschen Berufungsverfahrens am praktischen Beispiel erleben können. Der Vorsitzende des Senats, Reinhard Saathoff, betreute die drei kirgisischen Kolleginnen und Kollegen auch während ihres insgesamt einwöchigen Studienaufenthalts. Auf dem Programm standen daneben auch Besuche in den Landgerichten Hannover und Hildesheim.

Dieser Besuch diente im Wesentlichen der Vorbereitung eines Seminars, das vom 13.-16. April 2010 in der kirgisischen Hauptstadt Bischkek stattfinden soll. Die drei kirgisischen Richterinnen und Richter werden dann gemeinsam mit Herrn Saathoff 50 kirgisische Richterinnen und Richtern in Fragen des Berufungsverfahrens fortbilden; dabei werden maßgeblich die in Niedersachsen gewonnenen Ergebnisse einfließen. Nach diesem "Probedurchlauf" sollen die kirgisischen Richter künftig weitere Seminare zu diesem Thema eigenständig durchführen.

Dieses Fortbildungsprogramm wird ebenso wie die gesamte Partnerschaft von der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) unterstützt, um den Aufbau eines rechtstaatlichen Systems in Kirgistan zu fördern. Die GTZ sorgt durch Mitarbeiter in Bischkek neben der Auswahl geeigneter Arbeitsbereiche und Ansprechpartner auch für die zur Kommunikation unerlässlichen fachkundigen Dolmetscher. Dadurch konnten bereits etliche kirgisische Richter und andere Justizangehörige in niedersächsischen Gerichten hospitieren. Umgekehrt fahren Angehörige der niedersächsischen Justiz regelmäßig nach Kirgisistan, um Fortbildungen durchzuführen So waren neben Richtern auch schon Gerichtsvollzieher in Bischkek, um ihren Kollegen die deutschen Regelungen der Zwangsvollstreckung vorzustellen.