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Gerichtsverhandlungen in Zivil- und Familiensachen künftig häufiger per Videokonferenz

- Digitale Technik hilft in der Coronakrise -


CELLE. Aufgrund der Corona-Pandemie arbeiten die achtundvierzig Gerichte im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle seit etwa einem Monat in einem abgesicherten Modus. Aus Gründen des Infektionsschutzes wurden zahlreiche Gerichtsverhandlungen aufgehoben bzw. auf einen späteren Zeitpunkt verlegt.

Damit mündliche Verhandlungen auch während der Corona-Krise künftig wieder vermehrt stattfinden können, werden in den Gerichten im Bezirk des Oberlandesgerichts Celle die technischen Möglichkeiten genutzt, Verhandlungen auch per Videokonferenz durchzuführen. Diese Option sieht das Gesetz in Zivil- und Familiensachen grundsätzlich vor.

Danach kann das Gericht den Parteien und ihren Bevollmächtigten gestatten, sich während der mündlichen Verhandlung an einem anderen Ort aufzuhalten und dort Verfahrenshandlungen vorzunehmen, wenn die zeitgleiche Übertragung in Bild und Ton an diesen Ort und in den Sitzungssaal erfolgt.

„Wir wollen die nach dem Gesetz bestehenden Alternativen zum gewohnten Ablauf der mündlichen Verhandlung in Zivil- und Familienverfahren bestmöglich nutzen, um den Geschäftsbetrieb trotz fortbestehender Beschränkungen durch Maßnahmen des Infektionsschutzes langsam wieder an ein Normalmaß heranzuführen“, erklärt die Präsidentin des Oberlandesgerichts Stefanie Otte. „Zugleich wollen wir mit dem verstärkten Einsatz von Videotechnik die notwendige Digitalisierung der Justiz in der Praxis weiter fördern.“

Unter den gegebenen Voraussetzungen müssen die Verfahrensbeteiligten zur Durchführung einer Gerichtsverhandlung in Zivil- und Familiensachen deshalb nicht im Gericht zusammenkommen. Sie können sich vielmehr an unterschiedlichen Orten befinden. Auch die Vernehmung von Zeugen und die Anhörung von Sachverständigen kann im Rahmen einer solchen Videoverhandlung stattfinden. Denkbar ist beispielsweise, dass die Richterin oder der Richter die einzige Person im Sitzungssaal ist, während die Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in ihren Kanzleiräumen und die Parteien und Zeugen jeweils zu Hause sind.

Die Videokonferenz wird mit einer Software geführt, die nicht auf den Computern der Verfahrensbeteiligten installiert sein muss. Einzelheiten dazu erhalten die Verfahrensbeteiligten mit der Ladung des Gerichts zu der Videoverhandlung. Die IT-Geräte der an der Videokonferenz Beteiligten müssen allerdings über eine Kamera, einen Lautsprecher oder ein Headset und ein Mikrofon verfügen.

Wenn die Verhandlung - wie in Zivilsachen üblicherweise - öffentlich ist, also unbeteiligte Personen als Zuhörer zugelassen sind, genügt es, wenn diese der Tonübertragung im
Sitzungssaal folgen können. Das Landgericht Hannover hat die bestehenden Möglichkeiten bereits in mehr als 50 Verfahren genutzt und gute Erfahrungen mit Videoverhandlungen in Zivilsachen gemacht.


Ansprechpartner:

Dr. Rainer Derks Richter am Oberlandesgericht

Pressesprecher

Telefon: 05141 / 206 777

01525 6798160

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Artikel-Informationen

21.04.2020

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